Seit gestern befinde ich mich mit Außenministerin Annalena Baerbock und einer Delegation des Bundestages in Australien. 13 Jahre sind vergangen, dass ein deutscher Außenminister zu Besuch in Australien war. Dabei ist das Land ein wichtiger Wertepartner für uns im Indopazifik. Ziel der Reise ist es, die deutsch-australischen Beziehungen und die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitspolitik zu vertiefen. Dabei geht es auch um den Einfluss und die Rolle Chinas in der Region. Auf den Bildern ist die australische Außenministerin Penelope Ying-Yen Wong zu sehen sowie das Treffen mit dem australischen Handelsminister Don Farrel (mit Deutschland-Krawatte 😉). Gemeinsam mit dem SPD-Vertreter Jürgen Coße und der Grünen-Vertreterin Sara Nanni bauen wir darauf, dass das Handelsabkommen zwischen der EU und Australien baldmöglichst zum Abschluss gebracht wird. Zudem besuchten wir auch ein Zentrum für Cyber-Zusammenarbeit der Universität Adelaide. Gleich geht’s für uns mit dem Flieger auch weiter nach Auckland (Neuseeland).
Meine Gedanken zur gestrigen Rede von Emmanuel Macron findet ihr hier: https://www.handelsblatt.com/politik/international/geldpolitik-ezb-soll-sich-laut-macron-nicht-nur-um-inflation-kuemmern/100035098.html Er warnt uns vor den vielfältigen Angriffen auf die Demokratie von innen und von außen. Das demokratische Europa ist kein Selbstläufer, sondern wir müssen uns aktiv dafür einsetzten. Da hat er völlig Recht. Der Rechtpopulismus in Europa und die Bedrohungen durch Russland und China von außen sind zudem miteinander verbunden. Das sieht man auch bei uns anhand der Verbindungen zwischen der AfD und Russland sowie China. Das ist ein Bündnis der Autokraten gegen unsere Demokratie. Gleichzeitigt warnt Macron aber nicht nur vor den Gefahren, sondern er lobt auch Erfolge und zeigt weitere Schritte auf. Er sagte, dass die Idee der „europäischen Souveränität“ vor sieben Jahren noch eine französische Vision war, mittlerweile aber zu einer zu einer „gemeinsamen europäischen Anstrengung“ geworden ist. Dabei betonte er auch die Rolle der deutsch-französischen Partnerschaft. Das ist ein klarer Seitenhieb auf Merkel und ein Lob für die Ampel. Als Beleg nennt er beispielsweise die Schritte in Richtung Energieunabhängigkeit von Russland. Mehr dazu im Artikel.