Deutsche Seebeteiligung bei EU-Mission „Irini“ notwendig

Anlässlich des Starts der Mission „Irini“ im Mittelmeer, erklärt Ulrich Lechte MdB Vorsitzender des Unterausschusses Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung:

„Es ist bedauerlich, dass die EU-Mission „Irini“ ohne deutsche Schiffspräsenz gestartet ist.“ Deutschland ist lediglich mit einem Seefernaufklärer beteiligt. Dabei wäre eine deutsche seegestützte Beteiligung nach der Libyen-Konferenz im Januar in Berlin ein starkes Zeichen gewesen. „Deutschland hat einen diplomatischen Coup mit der Libyenkonferenz gelandet, doch muss Deutschland diesen nun auch mit einer unmittelbaren Präsenz unterstreichen. Die Entsendung eines deutschen Schiffs wäre ein starkes Zeichen“, so Lechte.

Hiermit könnte Deutschland direkt an die Vorgängermission Sophia anknüpfen, bei der ein deutsches Schiff die Gewässer vor Libyen überwacht hat. „Seit der Libyenkonferenz ist viel Zeit vergangen, desto wichtiger ist es nun, eine lückenlose und unmittelbare Überwachung des Waffenembargos zu gewährleisten.“