Liberale Infopost für die Oberpfalz Ausgabe 1/März
Liberale Infopost für die Oberpfalz – Berlin, München und Regensburg ziehen an einem Strang
Diese Infopost ist ein regelmäßig erscheinendes Informationsblatt für alle Interessierten, Freunde und Unterstützer liberaler Politik in der Oberpfalz. Lassen Sie sich über aktuelle politische Themen und
Entwicklungen mit lokalem Bezug informieren. Dabei bieten wir Ihnen eine Rundumperspektive, angefangen mit dem liberalen Bundestagsabgeordneten für die Oberpfalz Ulrich Lechte, über den
Landtagsabgeordneten Christoph Skutella und den Bezirksrat Stefan Potschaski, bis hin zu den einzelnen Kreisverbänden unserer Region. Auch als Online- Version auf den Seiten www.ulrich-lechte.de und
www.christoph-skutella.de.
Liebe Leserinnen und Leser,
wir starten mit der ersten Ausgabe der Liberalen Infopost für die Oberpfalz in den Frühling 2019. Im vergangenen Jahr hat die Oberpfalz politisch gesehen an demokratisch liberalen Einfluss dazugewonnen.
Nun dürfen neben dem Bundestagsabgeordneten Ulrich Lechte auch der Landtagsabgeordnete, Christoph Skutella und der Bezirksrat Stefan Potschaski die politischen Entscheidungen in Berlin, München und Regensburg mitgestalten. Mit der großen Unterstützung der einzelnen Kreisverbände vor Ort entsteht somit ein reger Meinungsbildungsprozess und Bürgeraustausch. Darüber möchten wir berichten und Ihnen, unseren Leserinnen und Lesern, Einblicke in unsere tägliche Arbeit geben, denn wir Freie Demokraten stehen für eine transparente, bürgernahe und offene Politik.
ULRICH LECHTE, MdB
Meine Sitzungswoche in Berlin:
Meist beginnt die Sitzungswoche am Montag mit der Anreise nach Berlin und dem Treffen mit meinem Team vor Ort. Eine gute Vorbereitung für die anstehenden Termine mit Kollegen, Verbänden und Bürgern ist äußerst wichtig. Am Dienstagmorgen tagt die Sitzung der Arbeitsgruppe Außen, bei der die Abgeordneten über die aktuellen weltweiten Konflikte und anstehenden Initiativen diskutieren und
Anfragen sowie Anträge vorbereiten. Diese werden im direkt anschließenden Arbeitskreis weiter beraten und letztlich in der Fraktionssitzung am Nachmittag beschlossen. Als Berichterstatter darf ich
die Fraktion über die politische Lage in Afrika, Südamerika, Australien/Ozeanien sowie über internationale Organisationen und Globalisierung, Völkerrecht und Internationale Gerichtshöfe
informieren. Am Dienstag trifft sich regelmäßig die Landesgruppe Bayern der FDP-Fraktion zu einer Sitzung. Dort werden die für Bayern und die Kollegen wichtigen Themen erörtert. Der Mittwoch beginnt
mit dem Auswärtigen Ausschuss, in dem die Bundesregierung über die neusten globalen Entwicklungen auf Antrag der Fraktionen Bericht erstattet.
Am Nachmittag steht der Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung im Kalender, welchem ich vorsitzen darf. Im Unterausschuss beschäftigt uns derzeit besonders die Lage in Venezuela, sowie Deutschlands Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Auch internationale Organisationen wie die WTO oder Interpol sind regelmäßig auf der Tagesordnung.
Der Donnerstag und der Freitag sind klassische Plenartage, bei denen es aufgrund meines weiten Themenspektrums häufig vorkommt, dass ich mich zu außenpolitischen Punkten in einer Rede oder
durch Zwischenfragen äußern darf. Bisher habe ich für die Fraktion in insgesamt zehn Reden den Standpunkt der FDP vertreten.
In den kurzen Pausen unterhalte ich mich mit Journalisten, Parlamentariergruppen oder Kollegen. Auch die Sozialen Netzwerke werden mit Beiträgen versorgt und die Abstimmung mit dem Büro in Berlin und dem Wahlkreis vorgenommen. Die Abende in Berlin sind mit Veranstaltungen wie zum Beispiel Diskussionsrunden, Podien oder Parlamentarischen Abenden bestückt: Alles in Allem also eine dicht geplante Woche, die Arbeit macht richtig Spaß. Danke an Alle, die mir das ermöglicht haben!
CHRISTOPH SKUTELLA, MdL
Mein Alltag in München und Weiden
Am 14. Oktober 2018 wurde in Bayern ein neuer Land- und Bezirkstag gewählt. Doch erst zwei Tage später war das Ergebnis für mich amtlich - als elfter Abgeordnete der FDP Bayern und als einziger Oberpfälzer darf ich meine Arbeit im Maximilianeum aufnehmen. Besonders stolz macht mich auch, dass ich als einziger von 205 Abgeordneten auch die Stadt Weiden vertreten darf. Seitdem hat sich viel verändert. Mit der Vereidigung im November hat auch mein Wahlkreisbüro in Weiden die Arbeit aufgenommen. Bei der feierlichen Eröffnung im Januar, zu der mehr als 60 Gäste kamen, habe ich mein junges und motiviertes Team, bestehend aus der Büroleitung Sarah Wolf, der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Nicole Weiß und der Büroassistenz Sascha Anton, offiziell vorgestellt.
Die Woche beginnt zur Teambesprechung in Weiden. Zusammen gehen wir die einzelnen anstehenden Termine durch. Ausgestattet mit allen nötigen Informationen bin ich im Anschluss in der Oberpfalz
unterwegs. Dienstag bis Donnerstag sind die Stunden straff in München durchgetaktet. Zwischen Fraktions-, Arbeitskreis-, Ausschuss- und Plenarsitzungen treffe ich mich zudem mit Vereinen,
Verbänden und Schülergruppen zu politischen Gesprächen. An meinen sitzungsfreien Tagen unterrichte ich zudem meine Musikschüler im Fach Violine. Dieser Ausgleich ist sehr wichtig für mich. Da auch viele Veranstaltungen am Wochenende stattfinden, ist die Zeit mit meiner Familie und ganz besonders mit meiner Frau Julia noch wertvoller geworden. Ein freier Abend, an dem wir zusammen sind, ist wie ein Kurzurlaub für mich!
Die Arbeit in den Ausschüssen
Im Landtag gibt es 14 Ausschüsse, die nach politischen Handlungsfeldern gegliedert sind. Mich freut es sehr, dass ich die Freien Demokraten in gleich zwei Ausschüssen vertreten darf – im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Beide Bereiche sind zudem von besonderer Bedeutung für die überwiegend ländlich geprägte Oberpfalz. Generell bestehen die Aufgaben in den Ausschüssen aus der Beratung von Petitionen, die von jedem Bürger eingereicht werden dürfen. Hierbei geht es um Themen wie geplante Mobilfunkmasten oder
Maßnahmen zum Hochwasserschutz. Die Ausschussmitglieder beraten zu den jeweiligen Themen, machen gegebenenfalls eine Ortsbegehung und entscheiden dann, ob das Anliegen berechtigt und für die Staatsregierung relevant ist. Zudem befasst sich der Ausschuss mit Gesetzentwürfen, wie beispielsweise zum Thema Klimaschutz. Darüber hinaus wird über Anträge beraten und es werden Einrichtungen besucht, wie z. B. die Landesanstalt für Landwirtschaft, die unter anderem zu Themen wie die Digitalisierung in der Landwirtschaft forscht.
STEFAN POTSCHASKI, Bezirksrat
Mein Weg in den Bezirkstag
Vor nunmehr genau 10 Jahren, auch damals standen wir kurz vor einer Europawahl, trat ich den Freien Demokraten bei. Die Entscheidung, mich bei einer Partei aktiv einzubringen, habe ich sehr bewusst
getroffen. Da ich immer und in allen Bereich ein sehr freiheitsliebender Mensch war und bin, war die Entscheidung klar. Niemand und vor allem nicht der Staat, soll sich in meine persönliche Lebensgestaltung mehr als nötig einmischen dürfen. Dieses Denken und Handeln spiegelten für mich nur die Freie Demokratische Partei wider. Bereits meine Berufsbiografie ließ mich viel in der Oberpfalz erleben. Abitur in Regensburg, Soldat in Neunburg v. Wald, Auszubildender in Wackersdorf, Student in Weiden, Referendar und Lehrkraft in Amberg und Schwandorf sowie mein Lebensmittelpunkt in
Regenstauf zeugen davon, dass ich die Oberpfalz wirklich gut kenne und in diesem Regierungsbezirk bereits an zahlreichen Orten gelebt habe. Dieser Umstand und die Verbundenheit mit der Region
begründen auch meinen Einsatz als Bezirksrat der Oberpfalz. Genau wie bei Christoph Skutella war auch für mich der 14. Oktober 2018 ein wichtiger Tag, denn neben dem Landtag wurde auch der Bezirkstag der Oberpfalz für die Wahlperiode 2018-2023 neu gewählt. Die 18 Sitze im Bezirkstag verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Parteien: CSU 7 Sitze, Freie Wähler 3
Sitze, AfD 2 Sitze, Die Grünen 2 Sitze, SPD 2 Sitze, FDP 1 Sitz, Die Linke 1 Sitz. Als einziger Freier Demokrat bin ich glücklicherweise in allen großen Ausschüssen vertreten und kann somit nicht nur im
Vollgremium die liberale Fahne hochhalten. Ich bin Mitglied im Kulturausschuss, Sozial- und Teilhabeausschuss sowie im Bezirksausschuss. Zudem darf ich mich als Mitglied im Verwaltungsrat der
MedBO (Medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz) um die medizinische Daseinsvorsorge im Bezirk kümmern.
Die Arbeit im Bezirkstag
Die nächsten Sitzungen im Bezirkstag werden ab März 2019 stattfinden. Im Gegensatz zum Bundes- und Landtag tagt dieses Gremium nicht wöchentlich. Die bisherige fachliche Bezirkstagsarbeit war
vornehmlich von der Verabschiedung des Bezirkshaushalts für 2019 und den dazu vorbereitenden Sitzungen geprägt. Mit einem Gesamtvolumen von 501 Millionen Euro, ohne medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz, sieht der Haushalt keine Neuschuldenaufnahme vor. Daher habe ich, auch aufgrund des stabilen Hebesatzes von 18,2%, dem Haushalt zugestimmt. Zusätzlich fanden
zahlreiche Antrittsbesuche in den unterschiedlichen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz statt. Dem Bezirk obliegen hauptsächlich die überörtlichen Aufgaben der Daseinsvorsorge, wie zum Beispiel Gesundheit, Kultur oder Umwelt.
Zu den Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz gehören die medizinischen Einrichtungen, das Oberpfälzer Freilandmuseum Neusath-Perschen, die Kultur- und Heimatpflege des Bezirks Oberpfalz, die Berufsfachschulen für Musik sowie für Krankenpflege und Krankenpflegehilfe, die Schule für Kranke und das Sudetendeutsche Musikinstitut.