Neuer Vorsitzender im Ausschuss

Die FDP-Fraktion des Deutschen Bundestages stellt ab heute den Vorsitzenden im Unterausschuss „Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung“ durch Ulrich Lechte. Der Regensburger Abgeordnete der Freien Demokraten sieht sich selbst als Verfechter des Multilateralismus. „In Zeiten, in denen die Akzeptanz für internationale Abkommen und das Vertrauen in inter-nationale Organisationen eher gering zu sein scheint, ist es notwendig, immer wieder zu betonen, wieso wir diese Instrumente eigentlich haben und wieso sie so wichtig sind“, so Lechte. Dabei verweist er auf die Errungenschaften der Weltgemeinschaft, welche dadurch entstanden sind, „weil man miteinander geredet hat.“ Dabei verweist Lechte auf die gemeinsamen Abrüstungsverträge, die Klimaabkommen, aber auch auf eine ganze Reihe von internationalen Organisationen, welche Frieden, Wohlstand und Sicherheit geschaffen haben. 
Der Trend des unilateralen Handelns von einzelnen Akteuren stellt dabei eine besorgniserregende Tendenz dar, der man entgegentre-ten muss. Nur leider werden gerade für das Handeln einzelner Staaten dafür oft internationale Organisationen verantwortlich gemacht. „In vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern muss ich leider immer wieder feststellen, dass die Akzeptanz für internationale Organisationen, insbesondere der Vereinten Natio-nen leider nicht deren eigentliche Notwendig-keit/Bedeutung/Wichtigkeit gerecht wird.“ Hier muss man große Aufklärungsarbeit leisten um den Bürgern zu vermitteln, dass nicht die Organisation versagt hat, sondern, dass es sich um ein Versagen des Staates handelt, der sich widerwillig verhält und nicht die geschaffenen Kanäle derer Institutionen nutzt, die genau das verhindern würden. Deswegen appelliert Lechte an Alle. „Wir müssen einfach wieder mehr miteinander reden, und das mit al-len“. Dass die Globalisierung Nationalismus stärken würde, hatte Lord Dahrendorf vorhergesagt. Unser Streben ist dieser Tendenz mit Kraft entgegenzutreten.