Ulrich Lechte: „Ein Dollar pro Deutschem für den UNHCR!“
Im Rahmen einer Veranstaltung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages mit dem hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen Filippo Grandi vertrat der Regensburger Bundestagsabgeordnete Ulrich Lechte die FDP-Fraktion. Thema war unter anderem die weltweite Flüchtlingssituation, sowie die finanziell sehr angespannte Situation der Flüchtlingshilfe UNHCR der Vereinten Nationen.
Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Berichterstat-ter für Afrika hat Lechte bereits Anfang des Jahres in einer kleinen Anfrage die Finanzierung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) thematisiert. „Wir müssen sicherstellen, dass die UNO-Flüchtlingshilfe mit ausreichend finanziellen und personellen Mitteln ausgestattet ist. Der UN-HCR ist seit Jahren chronisch unterfinanziert, mehr als 60 Pro-zent der benötigten Mittel konnten nie eingeworben werben.“, so der Regensburger.
Deutschland unterstützte im Jahr 2017 den UNHCR mit 477 Millionen Dollar. Hiervon waren 465 Millionen Dollar zweck-gebunden. Aus Sicht der FDP-Fraktion wäre es sinnvoll, den nichtzweckgebundenen Sockelbetrag von derzeit 12 Millionen auf 80 Millionen zu erhöhen, um die Arbeit des UNHCR und Herrn Grandis zu erleichtern und die Spielräume zu erweitern.
Dringend erwartet der UNHCR die Erstellung des Bundeshaus-haltes für 2018, damit die freiwilligen Leistungen Deutschlands in den Flüchtlingslagern dieser Welt die Grundversorgung ge-währleisten. Der UNHCR hat einen jährlichen Finanzbedarf von ca. 7,5 Milliarden Dollar.